Wie die LTO-Online in ihrem Bericht vom 13.3.2018 zum Justizranking beschreibt, gehören die Verfahrenslaufzeiten der Länderjustiz zu einem wohlgehüteten Geheimnis. Bereits Joachim Wagner hat sich in einem Beitrag in NJW aktuell 24/2017, S. 18 – 19 (Von Spitzenreitern und Schlusslichtern) damit befasst. Mir selber wurden auf Anfrage zu den Jahren 2015 (Bundesamt für Justiz 22.12.17) Mehr…
erschienen in: Bonner Rechtsjournal (BRJ) 2016, Heft 2, Seite 96 – 107 Der Suizident und seine(e) Helfer – Vom Verbot der geschäftsmäßigen Suizidförderung nach § 217 StGB n.F. Dr. Martin Riemer; Brühl* Durch die Neuregelung des § 217 StGB wurde mit dessen Inkrafttreten am 10.12.2015[1] ein neuer Straftatbestand geschaffen: Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung[2]. Mehr…
Der Bundesgerichtshof (Az. IV ZR 372/15, Urteil vom 27.4.2016) hatte über den Fall des Rücktritts einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem Versicherungsantrag für eine private Krankenversicherung (wie auch Mehr…
