Buchbesprechung: Jens Gnisa – Das Ende der Gerechtigkeit

Im August 2017 wurde das „Das Ende der Gerechtigkeit“ von Jens Gnisa veröffentlicht. Der Autor ist Direktor des Amtsgerichts Bielefeld, ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und CDU-Landratskandidat für Lippe.

Sein Werk möchte die Probleme, welchen sich die deutsche Justiz ausgesetzt sieht, veranschaulichen. Dabei wendet sich der Autor vor allem an Nichtjuristen und versucht diesen verständlich die vorherrschenden Problematiken aufzuzeigen und das Vorgehen der deutschen Justiz zu rechtfertigen. Dem Nichtjuristen soll das System, über welches er sich vielleicht schon häufiger geärgert hat, nähergebracht werden. Das Werk hat dabei vermittelnden, aber auch zum Handeln aufrufenden Charakter. Auch für Juristen bietet es vor allem dadurch, dass der Autor sich anschaulicher Beispiele bedient, interessante Einblicke in den Alltag eines Richters.

Das Buch ist in drei große Kapitel gegliedert, wobei die ersten beiden Kapitel „Es läuft etwas schief“ und „Die Analyse des Misstrauens“ den inhaltlichen Schwerpunkt bilden. Das dritte Kapitel „Retten wir den Rechtsstaat!“ fasst die Kernaussagen der ersten beiden Kapitel zusammen und richtet einen Appell an den Leser.

Im ersten Kapitel wir überwiegend die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Justiz thematisiert. Als mögliche Ursachen dafür werden genannt, dass einerseits die breite Masse Urteile häufig nicht versteht und dadurch das Recht in Frage stellt, andererseits die Justiz vor Herausforderungen, wie der Entstehung von No-Go-Areas, stetig zunehmender Digitalisierung, Terrorismusbekämpfung und Reichsbürgertum steht und zudem öffentlicher und politischer Druck auf die Justiz ausgeübt wird. Ein weiterer Punkt ist das Spannungsfeld zwischen dem, was die Justiz leisten kann und dem, was die Öffentlichkeit als Gerechtigkeit empfindet.

Im zweiten Kapitel versucht der Autor die Ursachen dafür darzustellen, warum sich die Justiz immer mehr vor Probleme gestellt sieht. Vor allem Personalmangel, mangelnde Unabhängigkeit der Justiz, fehlende finanzielle Ausstattung, Rechtsverstöße seitens der Regierung und das Auseinanderfallen von Wahrnehmung und Wirklichkeit bezüglich der inneren Sicherheit stellen sich als solche Probleme dar.

Im letzten Kapitel ruft der Autor zum Handeln auf. Dabei wendet er sich zunächst an die Politik, anschließend an die Justiz und dann an die Allgemeinheit: Es sei an der Politik, ihre Bindung an Recht und Gesetz zu achten, die Unabhängigkeit der Judikativen zu gewährleisten und durch gesetzgeberisches Handeln die Prozessordnungen zu entzerren. Die Justiz hingegen solle ihr Vorgehen für die Öffentlichkeit greifbarer machen, Verfahren beschleunigen und um eine einheitliche Rechtsprechung bemüht sein.

Die Allgemeinheit wird aufgefordert, das Recht wertzuschätzen, es nicht mit Gerechtigkeit gleichsetzen zu wollen und nachzuvollziehen zu versuchen, dass das, woran sich die Justiz orientiert, nun mal das Gesetz und keine Gefühle oder gesellschaftliche Strömungen sind.

Vor allen durch seinen strukturierten Aufbau und die Vielseitigkeit der beleuchteten Themen vermag das Buch zu überzeugen. Für interessierte und kritische Leser wären jedoch Angaben bezüglich der verwendeten Quellen zu den Statistiken unbedingt erforderlich. Die praxisnahen Beispiele helfen gerade dem Nichtjuristen, die vielfältigen Kritikpunkte des Autors nachzuvollziehen

Besonders überzeugend ist, dass das Buch nicht grundsätzlich eine kritische Haltung einnimmt, sondern auch positive Tendenzen oder Lösungsmöglichkeiten für bestehende Probleme aufzeigt.

 

Das Ende der Gerechtigkeit. Ein Richter schlägt Alarm. Von Jens Gnisa. – Herder, Freiburg im Breisgau 2017, ISBN 978-3-451-37729-7

Ein Beitrag von Nele Kesner.