Verfahrenslaufzeiten der Justiz

Wie die LTO-Online in ihrem Bericht vom 13.3.2018 zum Justizranking beschreibt, gehören die Verfahrenslaufzeiten der Länderjustiz zu einem wohlgehüteten Geheimnis. Bereits Joachim Wagner hat sich in einem Beitrag in NJW aktuell 24/2017, S. 18 – 19 (Von Spitzenreitern und Schlusslichtern) damit befasst. Mir selber wurden auf Anfrage zu den Jahren 2015 (Bundesamt für Justiz 22.12.17) Mehr…

Beihilfe zur Selbsttötung

erschienen in: Bonner Rechtsjournal (BRJ) 2016, Heft 2, Seite 96 – 107   Der Suizident und seine(e) Helfer – Vom Verbot der geschäftsmäßigen Suizidförderung nach § 217 StGB n.F.   Dr. Martin Riemer; Brühl* Durch die Neuregelung des § 217 StGB wurde mit dessen Inkrafttreten am 10.12.2015[1] ein neuer Straftatbestand geschaffen: Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung[2]. Mehr…

Rücktrittsrecht der Krankenversicherung bei Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten

Der Bundesgerichtshof (Az. IV ZR 372/15, Urteil vom 27.4.2016) hatte über den Fall des Rücktritts einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem Versicherungsantrag für eine private Krankenversicherung (wie auch Mehr…

Voraussetzungen für die private Krankenversicherung

Die private Krankenversicherung (PKV) ist in Deutschland die Alternative zur gesetzlichen Krankenkasse (GKV). Es gibt bestimmte Voraussetzungen, die man zum Beitritt in eine solche private Krankenversicherung erfüllen muss, dafür bietet sie andere (meist umfangreichere) Leistungen und ein anderes Beitragssystem als ihr gesetzliches Gegenstück. Es gibt zudem die private Vollversicherung, aber auch Zusatzversicherungen, die sowohl privat Mehr…

Ist der Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung sinnvoll?

Die Berufsunfähigkeits-Versicherung ist in der Praxis sehr bedeutsam, weil das versicherte Risiko in aller Regel die wirtschaftliche Existenz des Versicherungsnehmers betrifft. Die im Vordergrund stehende Versicherungsleistung ist eine monatliche Rente, die als Ausgleich für eine ganz oder teilweise entfallene Berufsausübungsfähigkeit des Versicherungsnehmers (VN) vom Versicherer gewährt wird. Um einen Leistungsanspruch zu begründen, müssen zunächst bestimmte Mehr…

Was bedeutet Berufsunfähigkeit?

Berufsunfähig ist, wer infolge von Krankheit, Verletzung oder eines mehr als altersentsprechenden Kräfteverfalls, die ärztlich nachgewiesen sein müssen, seinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Normalerweise fällt darunter auch schon eine Einschränkung der beruflichen Tätigkeit um min. 50 %. Die Unfähigkeit zur Berufsausübung muss zudem auf Dauer oder für einen längeren Zeitraum (zumindest 6 Monaten) vorliegen. Mehr…