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Voraussetzungen für die Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei im Zivilprozess

Gerne ordnen Richter an, dass die Parteien eines Rechtsstreits persönlich zur mündlichen Verhandlung erscheinen sollen, nicht lediglich ihre Rechtsanwälte. Zwar kann ein Gericht die Mirkung einer Partei an einer Gerichtsverhandlung im Zivilprozess nicht unmittelbar erzwingen. Mittelbar macht § 141 ZPO hiervon jedoch eine Ausnahme: (1) Das Gericht soll das persönliche Erscheinen beider Parteien anordnen, wenn Mehr…

Verfahrenslaufzeiten Landgericht Köln

  Die Gerichte führen jeweils interne Eingangsstatistiken und Erledigungsstatistiken, aus denen sich der unterjährig abgearbeitete Arbeitsanfall ergibt, um darüber ihren Personalbedarf zu ermitteln und Geschäftsverteilungspläne nötigenfalls zu ändern (Aufgaben neu zuzuweisen). Eine Informationszugangsanfrage gem. §§ 4, 5 IFG NRW beim Präsidenten des Landgerichts Köln – exemplarisch zur 3., 20., 23., 25. und 26. Zivilkammer – Mehr…

Verfahrenslaufzeiten der Justiz

Wie die LTO-Online in ihrem Bericht vom 13.3.2018 zum Justizranking beschreibt, gehören die Verfahrenslaufzeiten der Länderjustiz zu einem wohlgehüteten Geheimnis. Bereits Joachim Wagner hat sich in einem Beitrag in NJW aktuell 24/2017, S. 18 – 19 (Von Spitzenreitern und Schlusslichtern) damit befasst. Mir selber wurden auf Anfrage zu den Jahren 2015 (Bundesamt für Justiz 22.12.17) Mehr…