Aktuelles aus der Welt des Medizinrechts und des Versicherungsrechts
Im Bereich „Rechtsbeiträge“ haben wir für Sie aktuelle Neuigkeiten und grundlegende Informationen aus dem Medizinrecht und dem Versicherungsrecht zusammengestellt. Bei Fragen und für weitere Informationen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf:
Verfahrenslaufzeiten der Justiz
in WeitereWie die LTO-Online in ihrem Bericht vom 13.3.2018 zum Justizranking beschreibt, gehören die Verfahrenslaufzeiten der Länderjustiz zu einem wohlgehüteten Geheimnis. Bereits Joachim Wagner hat sich in einem Beitrag in NJW aktuell 24/2017, S. 18 – 19 (Von Spitzenreitern und Schlusslichtern) damit befasst. Mir selber wurden auf Anfrage zu den Jahren 2015 (Bundesamt für Justiz 22.12.17) […]
Beihilfe zur Selbsttötung
in Medizinrechterschienen in: Bonner Rechtsjournal (BRJ) 2016, Heft 2, Seite 96 – 107 Der Suizident und seine(e) Helfer – Vom Verbot der geschäftsmäßigen Suizidförderung nach § 217 StGB n.F. Dr. Martin Riemer; Brühl* Durch die Neuregelung des § 217 StGB wurde mit dessen Inkrafttreten am 10.12.2015[1] ein neuer Straftatbestand geschaffen: Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung[2]. […]
Rücktrittsrecht der Krankenversicherung bei Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
in VersicherungsrechtDer Bundesgerichtshof (Az. IV ZR 372/15, Urteil vom 27.4.2016) hatte über den Fall des Rücktritts einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem Versicherungsantrag für eine private Krankenversicherung (wie auch […]
Voraussetzungen für die private Krankenversicherung
in VersicherungsrechtWas bedeutet Berufsunfähigkeit?
in VersicherungsrechtRücktrittsrecht des Krankenversicherers bei Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht
in VersicherungsrechtDer Bundesgerichtshof (Urteil IV ZR 372/15 vom 27.4.2016) hatte über den Fall des Rücktritts einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag wegen Verletzung der vertraglichen Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. 1. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem Versicherungsantrag für eine private Krankenversicherung (wie […]
Vergleichbarkeit der Lebensstellung für Ansprüche aus Berufsunfähigkeitsversicherung entscheidend
in VersicherungsrechtDer Bundesgerichtshof (Urteil IV ZR 11/16 vom 20.12.2017) hat sich mit der Frage beschäftigt, welcher Beruf des Klägers für die Beurteilung seiner Berufsunfähigkeit heranzuziehen ist und inwiefern dabei die Gründe für einen Berufswechsel zu berücksichtigen sind. Sachverhalt Von 1987 bis 1991 wurde der Kläger zum Landmaschinenmechaniker ausgebildet und arbeitete von 1994 bis 2000 im Bereich […]
BGH zum Anspruch auf rechtliches Gehör bei ärztlichen Behandlungsfehlern
in MedizinrechtDer Bundesgerichtshof (Urteil VI ZR 529/16 vom 26.09.2017) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Beurteilung des Berufungsgerichts, der Kläger habe einen Behandlungsfehler in Form fehlerhafter Lagerung nicht bewiesen, auf einer Verletzung des Anspruchs des Klägers auf Gewährung rechtlichen Gehörs aus Art. 103 Abs. 1 GG beruhe. I. Sachverhalt Der 1955 geborene Kläger wurde […]
Haftpflichtversicherung der Heilberufe
in VersicherungsrechtAnders als für die Berufsgruppen der Wirtschaftsprüfer (§ 52 WiPrO), Steuerberater (§ 52 DVStB) und Rechtsanwälte (§ 51 BRAO) sind die Angehörigen der Heilberufe nur in „lockerer Form“ verpflichtet, sich gegen Haftungsrisiken aus ihrer beruflichen Tätigkeit zu versichern. Für geschädigte Patienten, die von Arzthaftung betroffen sind, kann dies zum Problem werden. Was ist die Heilberufe-Haftpflichtversicherung? […]
Arzthaftung bei fehlendem Einverständnis mit anderem Operateur
in MedizinrechtDer Bundesgerichtshof (Urteil VI ZR 75/15 vom 19.7.2016) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Klinik eigenmächtig ohne Zustimmung des Patienten den Operateur auswechseln darf – und ob sich Schadensersatzansprüche für den Patienten hieraus herleiten lassen. 1. Was war passiert? Der Kläger begab sich wegen einer notwendigen Handoperation in das Klinikum der Beklagten. […]