Aktuelles aus der Welt des Medizinrechts und des Versicherungsrechts
Im Bereich „Rechtsbeiträge“ haben wir für Sie aktuelle Neuigkeiten und grundlegende Informationen aus dem Medizinrecht und dem Versicherungsrecht zusammengestellt. Bei Fragen und für weitere Informationen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf:
Voraussetzungen für die Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei im Zivilprozess
in WeitereNeuland- und Außenseitermethoden in medizinischen Behandlungsverhältnissen
in VersicherungsrechtBei Neuland- und Außenseitermethoden besteht eine gesteigerte Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes. Grundsätzlich hat eine Behandlung gem. § 630a Abs. 2 BGB „nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards“ zu erfolgen, soweit „nicht etwas anderes vereinbart ist“. Patienten sind von den behandelnden Ärzten folglich darüber in Kenntnis zu setzen, dass es sich gerade […]
Verfahrenslaufzeiten Landgericht Köln
in WeitereDie Gerichte führen jeweils interne Eingangsstatistiken und Erledigungsstatistiken, aus denen sich der unterjährig abgearbeitete Arbeitsanfall ergibt, um darüber ihren Personalbedarf zu ermitteln und Geschäftsverteilungspläne nötigenfalls zu ändern (Aufgaben neu zuzuweisen). Eine Informationszugangsanfrage gem. §§ 4, 5 IFG NRW beim Präsidenten des Landgerichts Köln – exemplarisch zur 3., 20., 23., 25. und 26. Zivilkammer – […]
Verfahrenslaufzeiten der Justiz
in WeitereWie die LTO-Online in ihrem Bericht vom 13.3.2018 zum Justizranking beschreibt, gehören die Verfahrenslaufzeiten der Länderjustiz zu einem wohlgehüteten Geheimnis. Bereits Joachim Wagner hat sich in einem Beitrag in NJW aktuell 24/2017, S. 18 – 19 (Von Spitzenreitern und Schlusslichtern) damit befasst. Mir selber wurden auf Anfrage zu den Jahren 2015 (Bundesamt für Justiz 22.12.17) […]
Beihilfe zur Selbsttötung
in Medizinrechterschienen in: Bonner Rechtsjournal (BRJ) 2016, Heft 2, Seite 96 – 107 Der Suizident und seine(e) Helfer – Vom Verbot der geschäftsmäßigen Suizidförderung nach § 217 StGB n.F. Dr. Martin Riemer; Brühl* Durch die Neuregelung des § 217 StGB wurde mit dessen Inkrafttreten am 10.12.2015[1] ein neuer Straftatbestand geschaffen: Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung[2]. […]
Rücktrittsrecht der Krankenversicherung bei Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
in VersicherungsrechtDer Bundesgerichtshof (Az. IV ZR 372/15, Urteil vom 27.4.2016) hatte über den Fall des Rücktritts einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem Versicherungsantrag für eine private Krankenversicherung (wie auch […]
Voraussetzungen für die private Krankenversicherung
in VersicherungsrechtWas bedeutet Berufsunfähigkeit?
in VersicherungsrechtRücktrittsrecht des Krankenversicherers bei Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht
in VersicherungsrechtDer Bundesgerichtshof (Urteil IV ZR 372/15 vom 27.4.2016) hatte über den Fall des Rücktritts einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag wegen Verletzung der vertraglichen Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. 1. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem Versicherungsantrag für eine private Krankenversicherung (wie […]
Vergleichbarkeit der Lebensstellung für Ansprüche aus Berufsunfähigkeitsversicherung entscheidend
in VersicherungsrechtDer Bundesgerichtshof (Urteil IV ZR 11/16 vom 20.12.2017) hat sich mit der Frage beschäftigt, welcher Beruf des Klägers für die Beurteilung seiner Berufsunfähigkeit heranzuziehen ist und inwiefern dabei die Gründe für einen Berufswechsel zu berücksichtigen sind. Sachverhalt Von 1987 bis 1991 wurde der Kläger zum Landmaschinenmechaniker ausgebildet und arbeitete von 1994 bis 2000 im Bereich […]